Die Stimmberechtigten der Stadt Zug haben den Bebauungsplan Belvedere deutlich verworfen. Eigentlich erstaunlich. Noch vor wenigen Monaten stand einer geschlossenen bürgerlichen Mehrheit nur ein Grüppchen Gegner rund um die Alternative der Stadt Zug gegenüber. Doch der Zuger Stadtrat lieferte den Projektgegnern eine Steilvorlage nach der anderen. Das deutliche Nein des Zuger Souveräns überrascht deshalb wenig. [...]
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10. September 2008
Belvedere Zug – Stadtrat verirrt sich auf Nebenschauplätze
Der Zuger Stadtrat reagiert auf die heftigen Diskussionen der letzten Wochen (Bebauungsplan Belvedere: Geschickter Schachzug des Zuger Stadtrates?) und tritt als Gesamtstadtrat aus dem Komitee ‹Belvedere Ja› aus. «Mit diesem freiwilligen Austritt tun wir den notwendigen Schritt zur Beruhigung der Situation», kommentierte Stadtpräsident Dolfi Müller an der gestrigen Sitzung im Grossen Gemeinderat der Stadt Zug (GGR) [...]
4. August 2008
Bebauungsplan Belvedere: Geschickter Schachzug des Zuger Stadtrates?
Nachdem Volk und Stände die so genannte Maulkorbiniatitive abgelehnt haben, scheint sich eine Lockerung der bundesgerichtlichen Rechtssprechung abzuzeichnen, die den Behörden im Vorfeld von Abstimmungen grösste Zurückhaltung auferelegt hat. Trotzdem ist es fraglich ob der Zuger Stadtrat mit seinem Beitritt in corpore zum überparteilichen Pro-Kommitee «Belvedere Ja» seine Rechte nicht etwas gar strapaziert.
Die Rechtsprechung des [...]
