Belvedere Modell (Bild Stadt Zug)
Der Zuger Stadtrat reagiert auf die heftigen Diskussionen der letzten Wochen (Bebauungsplan Belvedere: Geschickter Schachzug des Zuger Stadtrates?) und tritt als Gesamtstadtrat aus dem Komitee ‹Belvedere Ja› aus. «Mit diesem freiwilligen Austritt tun wir den notwendigen Schritt zur Beruhigung der Situation», kommentierte Stadtpräsident Dolfi Müller an der gestrigen Sitzung im Grossen Gemeinderat der Stadt Zug (GGR) den Entscheid des Stadtrates (Neue Zuger Zeitung, 10.9.08). Damit verirrt sich der Zuger Stadtrat erst recht auf einen Nebenschauplatz. Die Sachargumente zum Bebauungsplan Belvedere rücken immer mehr in den Hintergrund. Profitieren davon können höchstens die Projektgegner.
Dass sich die Situation nun beruhigt, wie Stadtpräsident Dolfi Müller meint, wird wohl eine Wunschvorstellung bleiben. Zu sehr hat sich der Zuger Stadtrat in die Sache verstrickt. Für den vorläufigen Höhepunkt sorgte Stadtrat Andreas Bossard. Er beschloss letzte Woche vom Befürworter- ins Gegnerlager zu wechseln und aus dem Prokomitee auszutreten. Als Argument führte er den Bedarf an Pflegebetten in der Stadt Zug an. Damit hat die Abstimmung zum Bebauungsplan Belvedere nun aber definitiv nichts zu tun.
Es ist eine altbekannte Taktik von Projektgegnern, die Diskussion vom eigentlichen Thema auf Nebenschauplätze zu verlegen. Vor den Stimmbürgern wird eine Scheindebatte geführt und Hoffnungen geweckt („neue Pflegebetten“), die in der eigentlichen Vorlage weder erfüllt werden, noch zur Debatte stehen. Erstaunlich ist nur, dass sich der Zuger Stadtrat selber auf diese Irrwege manövriert.
Der Zuger Stadtpräsident kündigte gestern auch an, dass er und seine Kollegen die Lehren aus den Geschehnissen gezogen hätten und jetzt Richtlinien erlassen würden, wie sie sich künftig in Abstimmungskämpfen verhalten wollen. Dass er und vier Stadträte dem Komitee – nun aber als Einzelpersonen – wieder beitreten wollen, lässt den Beobachter allerdings etwas ratlos zurück.
